Bundeskriminalamt: Zunahme von Arzneimittel- kriminalität und Abrechnungsbetrug

Das Bundeskriminalamt weist in seinem jährlichen Bericht über die "Aktuellen Entwicklungen zu schwerer und organi- sierter Kriminalität" für das Jahr 2007 unter anderem auch eine Steigerung der Delikte im Gesundheitswesen aus. So hat sich im Bereich der entdeckten Abrechnungsbetrugs- fälle der wirtschaftliche Schaden gegenüber dem Vorjahr mehr als verdreifacht.

Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen (Gesund- heitsdelikte)

Der durch Gesundheitsdelikte verursachte Schaden hat sich 2007 im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdreifacht (2006: 10,2 Millionen Euro; 2007: 31,6 Millionen Euro). Neben dem materiellen Schaden weisen Gesundheitsdelikte auch eine enorme Sozialschädlichkeit auf, da die Schäden auf die Kosten des Gesundheitswesens abgewälzt werden. Mögliche Ursachen für den Anstieg sind verstärkte Aktivitäten der Strafverfolgungsbehörden (Einrichtung spezialisierter Ermitt- lungsgruppen) und zusätzliche Kontrollmechanismen der Kassenärztlichen Vereinigungen und Krankenkassen.

Beispielsweise haben die niedersächsischen Krankenkassen eine Ermittlungsgruppe zur Aufdeckung von Betrugsfällen im Gesundheitswesen eingerichtet. Diese hat in den vergange- nen beiden Jahren mehr als 1.100 Fälle betrügerischer Ab- rechnungen von Ärzten, Apothekern oder Pflegediensten aufgedeckt und Rückzahlungen an die angeschlossenen niedersächsischen Krankenkassen in Höhe von 7,6 Millionen Euro verbucht.

Arzneimittelkriminalität

Die Fallzahlen im Bereich der Arzneimittelkriminalität sind in den letzten Jahren tendenziell gestiegen. Im Jahr 2007 wurden 2.397 Fälle registriert. Die Bandbreite der Fälschun- gen erstreckt sich von Lifestyle-Produkten über Antibiotika, Entzündungshemmer und Hustenmittel bis hin zu HIV-Präpa- raten. Gefälscht werden sowohl preiswerte Massenmedika- mente als auch hochpreisige Arzneimittel.

Der illegale Handel mit gefälschten Arzneimitteln über das Internet hat deutlich zugenommen. Damit erhöht sich die Gefahr, dass Verbraucher unwissentlich Arzneimittel ein- nehmen, die zu schweren gesundheitlichen Schäden bis hin zum Tod führen können. Verfahren in Deutschland belegen die Existenz organisierter Täterstrukturen in der Arzneimit- telkriminalität mit sehr hohen Gewinnmargen.

In einem Ermittlungsverfahren des Zollfandungsamtes Essen aus dem Jahr 2007 haben Täter bei einem Einsatz von 125 Euro für Rohstoffe, die über das Internet bezogen wurden, einen Verkaufserlös von 10.000 Euro erzielt. In einem wei- teren Fall wurde im Februar dieses Jahres ein weltweit agie- render Anabolikaring durch das Zollfahndungsamt Hamburg zerschlagen und 1,3 Tonnen Doping- und Potenzmittel mit einem Schwarzmarktwert von 800.000 Euro sichergestellt.

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