Schätzerkreis: Einnahmen-Ausgaben der GKV für 2011 und Liquiditätsreserve des Fonds

Der GKV-Schätzerkreis hat bei seiner Sitzung am 24. Januar seine Schätzung der Einnahmen und Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung für die Jahre 2010 und 2011 einvernehmlich aktualisiert. Der GKV-Schätzerkreis besteht aus Fachleuten des Bundesministeriums für Gesundheit, des Bundesversicherungsamtes und des GKV-Spitzenverbandes.

Schätzung für 2010

Für das Jahr 2010 geht der GKV-Schätzerkreis davon aus, dass die Einnahmen des Gesundheitsfonds mit 173,9 Mrd. Euro um etwa 0,3 Mrd. Euro höher ausgefallen sind als noch im September 2010 eingeschätzt. Die erwarteten Ausgaben der Krankenkassen betragen 172,1 Mrd. Euro. Die Zuweisungen an die Krankenkassen betragen unverändert 170,3 Mrd. Euro, so dass die gesetzliche Mindesthöhe der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds bereits mit dem Jahresabschluss 2010 erreicht wird. Einnahmen, die einzelne Krankenkassen aus Zusatzbeiträgen erzielen, sind nicht Gegenstand der Schätzung.

Schätzung für 2011

Auch für das Jahr 2011 werden konjunkturbedingte Mehreinnahmen prognostiziert. Mit 181,6 Mrd. Euro werden die Einnahmen des Gesundheitsfonds rund 0,5 Mrd. Euro höher ausfallen als zuletzt geschätzt. Die Zuweisungen an die Krankenkassen bleiben unverändert bei 178,9 Mrd. Euro. Dem stehen Ausgaben der Krankenkassen in Höhe von voraussichtlich 178,7 Mrd. Euro gegenüber. Insofern geht der Schätzerkreis weiterhin davon aus, dass im Jahr 2011 die durchschnittlichen Ausgaben der Krankenkassen durch Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds gedeckt werden.

Nach den gesetzlichen Vorgaben für den Gesundheitsfonds führen unerwartete Mehreinnahmen nicht zu höheren Zuweisungen an die Krankenkassen, sondern werden der Liquiditätsreserve zugeführt. Die Liquiditätsreserve dient dem Ausgleich unterjähriger Schwankungen in den Einnahmen und unerwarteter Einnahmeausfälle. Auch sollen der Sozialausgleich und Zusatzbeiträge für Bezieher von Arbeitslosengeld II in den Jahren 2012 bis 2014 aus der Liquiditätsreserve finanziert werden.

Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds

Die Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds wird Ende des Jahres 2010 voraussichtlich 3,6 Mrd. Euro betragen. Damit erfüllt der Gesundheitsfonds die gesetzlichen Anforderungen, nach denen die Liquiditätsreserve mindestens 20 Prozent einer Monatsausgabe des Gesundheitsfonds, das entspricht etwa 3 Mrd. Euro, betragen muss. Nach der jüngsten Einnahmenprognose des Schätzerkreises der gesetzlichen Krankenversicherung wird die Liquiditätsreserve auf voraussichtlich 6,2 Mrd. Euro bis Ende des Jahres 2011 ansteigen. Darin sind zusätzliche Bundesmittel in Höhe von 2 Mrd. Euro für 2011 enthalten.

Der Präsident warnte eindringlich vor einer Fehlinterpretation der Finanzergebnisse: "Der Gesundheitsfonds überweist monatlich rd. 14,9 Mrd. Euro an Zuweisungen an die Krankenkassen. Die Liquiditätsreserve dient dazu, Einnahmeschwankungen auszugleichen und eine Belastung der Steuerzahler durch vorgezogene Bundeszuschüsse oder Liquiditätsdarlehen des Bundes zu vermeiden. 2009 hatte der Gesundheitsfonds wegen der Finanzkrise ein Defizit von 2,5 Mrd. Euro und konnte keine Liquiditätsreserve aufbauen. Ende 2010 liegen wir gerade etwas über dem gesetzlichen Mindestbetrag, der weitere Aufbau im Jahr 2011 ist notwendig, weil zum einen aus der Liquiditätsreserve künftig auch der Sozialausgleich für Geringverdiener und die Zusatzbeiträge für ALG II-Empfänger zu decken sein werden und zum anderen im aktuellen konjunkturellen Umfeld das Risiko unerwarteter Einnahmeausfälle nicht auszuschließen ist".

Forderungen nach einer Senkung der Beiträge erteilte Dr. Gaßner eine Absage. "Der Gesundheitsfonds sichert die finanziellen Grundlagen der gesetzlichen Krankenversicherung im Interesse aller Versicherten. Dies darf nicht durch kurzfristige Maßnahmen leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden."

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