Korruption im Gesundheitswesen wird künftig auch strafrechtlich geahndet werden. Der Bundestag beschloss am 14. April 2016 in Berlin einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/6446, 18/8106). In namentlicher Abstimmung votierten 464 Abgeordnete für den Gesetzentwurf, 58 waren...

Bei der Verordnung von neuen Arzneimitteln vertrauen Ärzte am häufigsten darauf, was ihnen auf Fortbildungsveranstaltungen erzählt wird. Das hat eine Umfrage von DocCheck Research im Auftrag der Techniker Krankenkasse (TK) ergeben. Demnach antworteten 49 Prozent der befragten Ärzte, dass sie...

Der Deutsche Bundestag hat am 18. März in erster Lesung über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform der Pflegeberufe beraten. Mit dem Gesetzentwurf sollen die Ausbildungen in der Alten-, der Gesundheits- und Krankenpflege sowie der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege zu einer neuen...

Das Bundeskabinett hat am 9. März den Entwurf des Vierten Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften beschlossen. Das Gesetz soll im August 2016 in Kraft treten.Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe: "Hochwertige klinische Prüfungen sind eine Voraussetzung für...

Die Gesamt-Reserve der Gesetzlichen Krankenversicherung beträgt zum Jahreswechsel 2015/2016 insgesamt rund 24,5 Milliarden Euro. Die Finanz-Reserven der Krankenkassen liegen Ende 2015 bei rund 14,5 Milliarden Euro. Die Kassen haben die Gelder aus ihren Finanz-Reserven genutzt, um ihre...

Best-Practice-Modell gibt es nicht / Lokale Anwendbarkeit, Anwender-Schulungen und Erinnerungssysteme könnten förderlich seinLeitlinien können die Qualität der medizinischen Versorgung verbessern. Voraussetzung ist allerdings, dass sie verbreitet und angewendet werden. Welche Faktoren ihre...

Das geplante Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen (18/6446) fand bei einer Anhörung des Rechtsausschusses große grundsätzliche Zustimmung der geladenen Experten. Im Detail gab es aber auch viele Einwände. Vor allem die Abgrenzung von Korruption, die künftig strafbar sein soll,...

§ 129 Absatz 5 Satz 3 SGB V erlaubt den Krankenkassen die Versorgung mit in Apotheken hergestellten parenteralen Zubereitungen aus Fertigarzneimitteln in der Onkologie zur unmittelbaren ärztlichen Anwendung bei Patienten durch Verträge mit Apotheken sicher zu stellen; dabei können Abschläge auf die...

Die Bundesregierung sieht erheblichen Handlungsbedarf bei der Verbesserung der Personalsituation in der Pflege. Das machte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium (BMG), Annette Widmann-Mauz (CDU) während einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses am Montag...

Der Bundestag hat am 5. November das Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhausstrukturgesetz – KHSG) in zweiter und dritter Lesung beraten. Das Gesetz, das nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, soll grundsätzlich zum 1. Januar 2016 in Kraft...