Operationslampe (Foto: DAK Scholz)

Montag, 13. März 2006

Nach Scheitern der Tarifverhandlungen für Ärzte drohen Streiks an Uni-Kliniken

Von: heute.de / AP

An den deutschen Universitätskliniken drohen zum ersten Mal überhaupt unbefristete Ärztestreiks. Der Marburger Bund erklärte am Donnerstag die seit Oktober laufenden Verhandlungen mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) für gescheitert und rief seine Mitglieder für kommenden Montag und Dienstag zur Urabstimmung auf.

Die Streikbereitschaft unter den 22.000 betroffenen Medizinern sei "extrem hoch", betonte MB-Chef Frank Ulrich Montgomery. Die Ärztegewerkschaft gab der "dogmatischen Unflexibilität" der Arbeitgebern die Schuld am Scheitern der Tarifverhandlungen. "Die Arbeitgeber spielen mit dem Feuer, wenn sie glauben, die Forderung der Universitätsärzte nach einem arztspezifischen Tarifvertrag nicht ernst nehmen zu müssen", erklärte Montgomery. 

Die Vertreter der TdL hätten sich vor allem bei der Ausarbeitung einer neuen Ärztevergütung unbeweglich gezeigt. Der Marburger Bund sei an "die Grenzen der Verhandlungsposition" gegangen. Die Arbeitgeber hätten sich hingegen keinen Millimeter bewegt.

Montgomery nahm die Beteiligung an den Warnstreiks der vergangenen Monate als Beleg für die hohe Streikbereitschaft. Zuletzt seien am 1. März rund 7500 Ärzte einem Warnstreikaufruf gefolgt. In 27 Unikliniken und 14 Landeskrankenhäusern hat es Proteste gegeben. 

Der Marburger Bund versucht, für die Krankenhausärzte einen eigenen Tarifvertrag unabhängig vom allgemeinen Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) auszuhandeln. Der Verband ging unter anderem mit den Forderungen nach 30 Prozent höheren Grundgehältern, nach begrenzten Arbeitszeiten und voll bezahlten Überstunden in die Verhandlungen. Extrem kurz befristete Arbeitsverträge von wenigen Monaten solle es künftig nicht mehr geben. Zudem fordern die Mediziner mehr Zeit für Lehre und Forschung. 

Die Länder, die für die Universitätskliniken zuständig sind, hatten sich zugänglich gezeigt und immerhin mit der Ärztegewerkschaft verhandelt. Die TdL bedauerte das Scheitern der Tarifverhandlungen. Es sei unverständlich angesichts des bereits sehr weit fortgeschrittenen Verhandlungsstands, sagte TdL-Geschäftsführer Ulrich Konstantin Rieger. Die TdL sei dem Marburger Bund sehr weit entgegen gekommen. Man habe ein Gesamtpaket angeboten, das die Ärzte würdigen sollten, zumal es bessere Arbeitsbedingungen beinhalte, sagte Rieger. Die Forderung des Marburger Bunds nach einer 30-prozentigen Erhöhung der Gehälter sei hingegen "illusorisch". Rieger forderte die Ärztegewerkschaft auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

Dagegen hatten die kommunalen Arbeitgeber sich lange gesträubt. Nach monatelangem Zögern hatten sie am heutigen Donnerstag aber doch getrennte Tarifverhandlungen für die rund 700 kommunalen Krankenhäuser aufgenommen. Dabei wird für rund 70.000 Ärzte verhandelt. Die Gespräche sollen bis zum 14. Juni abgeschlossen sein. Die kommunalen Arbeitgeber haben aber bereits deutlich gemacht, dass sie für finanzielle Zugeständnisse keinen Spielraum sehen.

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