AOK-Rabattverträge 2009/2010: Zuschläge für 49 von 63 Wirkstoffen erteilt

Die neuen AOK-Arznei-Rabattverträge kommen auf Hoch- touren: "Wir haben jetzt Zuschläge für weitere 40 der ins- gesamt 63 ausgeschriebenen Wirkstoffe und Wirkstoffkom- binationen erteilt. Zusammen mit den bereits vor wenigen Tagen erteilten Zuschlägen gehen damit 49 Wirkstoffe defi- nitiv zum 1. Juni rabattiert an den Start", sagt Dr. Christo- pher Hermann, Vorstandsvize der AOK Baden-Württem- berg und Chefunterhänler der bundesweiten AOK-Arznei-Rabattverträge, am 17. April 2009 in Stuttgart. Im gesamten AOK-System, aufgeteilt in fünf Gebietslose, konnten laut Hermann nunmehr 245 Einzelverträge mit insgesamt 19 Vertragspartnern geschlossen werden.

Dass die AOK jetzt den Großteil der Zuschläge erteilen konnte, habe an weiteren positiven Gerichtsentscheidungen gelegen, die die AOK erreicht hat. Hermann: "Mit den jüngsten neun Beschlüssen des Landessozialgerichtes Nordrhein-Westfalen wurden auf einen Schlag bisher bestehende Zuschlagsverbote für 40 Wirkstoffe obsolet. Wir sind damit auf der Zielgeraden unseres Vorhabens. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir den Weg für die restlichen 14 Wirkstoffe ebenfalls noch frei bekommen. Spätestens Ende April sollten alle Verträge unter Dach und Fach sein." Ab 1. Juni werden Generika und patentfreie Originalpräparate auf der Grundlage dieser Verträge rabattiert abgegeben. Die Verträge sind mit 19 mittelständischen und größeren Pharmafirmen abgeschlossen worden.

Nach eigenen Angaben hatte die AOK Anfang August 2008 ihre Arznei-Rabattverträge für die Jahre 2009 und 2010 über insgesamt 63 Wirkstoffe erstmals europaweit ausgeschrie- ben. Die Wirkstoffe erzielten im AOK-System im Jahr 2007 ein Umsatzvolumen von 2,3 Milliarden Euro. Wenn die Ver- träge im Juni starten hat die AOK einen Gerichtsmarathon von über 30 gewonnenen Verfahren vor Vergabekammern und Landessozialgerichten hinter sich.

Die Vertragsabschlüsse waren bald nach Ausschreibung der Rabattverträge im August 2008 durch eine Vielzahl von Vergabenachprüfungsverfahren blockiert worden. "Nach mittlerweile rund 30 gewonnenen Verfahren vor Vergabe- kammern und Landessozialgerichten scheint sich der Gerichtsmarathon nunmehr dem Ende zuzuneigen", sagt Dr. Christopher Hermann, Vorstandsvize der AOK Baden-Württemberg und bundesweiter Chefunterhändler bei den AOK-Arzneimittel-Rabattverträgen. "Eine Reihe von Verfahren sind endlich auch rechtskräftig zu unseren Gunsten abgeschlossen. Außerdem haben unterlegene Pharmafirmen vernünftigerweise den Rückzug angetreten. Damit ist es uns nun möglich, erste Verträge für die kommenden zwei Jahre abzuschließen", so Hermann.

Die AOK sieht sich damit in ihrem Handeln bestätigt. Hermann: "Wir kämpfen seit Monaten für einen guten Zweck und der Einsatz hat sich gelohnt." Hermann ist optimistisch, dass Zuschläge für die ausstehenden Wirkstoffe alsbald erfolgen können, wenn sich die Rechtslage weiter positiv entwickelt. "Das ist ein erster wichtiger Schritt und ein klares Signal: Die Rabattverträge kommen", sagt Hermann weiter. Die AOK möchte alle Verträge bis Ende April abschließen.

Von den jetzt erteilten Zuschlägen profitieren laut Hermann sowohl Mittelständler als auch Großunternehmen. Rabattiert werden Generika und patentfreie Originalpräparate.

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